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Trump erhöht Druck auf chinesische Techfirmen

17.08.2020 - US-Präsident Donald Trump setzt der Videoplattform TikTok und dem Mutterkonzern Bytedance ein hartes Ultimatum. Auch droht die Rückabwicklung der Musically-Übernahme. Außerdem will Trump die US-Geschäfte des Techriesen Alibaba überprüfen.

von Frauke Schobelt

Ein Dekret, das US-Präsident Donald Trump am Wochenende laut Medienberichten unterzeichnete, erhöht den Druck auf die Kurzvideoplattform TikTok   und den chinesischen Mutterkonzern Bytedance   . Das Unternehmen muss demnach binnen drei Monaten die Daten aller Nutzer in den Vereinigten Staaten vernichten. Der Konzern dürfe zudem in den USA kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde. Die Videoplattform hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Trump ordnete außerdem an (hier einsehbar)   , dass Bytedance die 2017 für 800 Millionen Dollar erfolgte Akquisition des US-amerikanischen Videodienstes Musically rückabwickeln muss. Hintergrund ist eine Untersuchung   , die von der US-Regierung im November 2019 eingeleitet worden war. Demnach habe sich Bytedance anlässlich der Übernahme Musicallys nicht um eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) bemüht.

Die Anordnung begründet Trump mit "glaubwürdigen Hinweisen", wonach Bytedance Schritte unternehmen könnte, die "die nationale Sicherheit der USA beeinträchtigen". Der Videoplattform wird mangelnde Datensicherheit vorgeworfen, sie soll Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeben. Dies bestreiten Bytedance und TikTok. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Trump hatte jedoch bereits vor rund einer Woche per Dekret Geschäfte mit ByteDance und auch dem chinesischen WeChat-Betreiber Tencent   verboten. Der Vollzug der Verfügung wurde allerdings bis Mitte September ausgesetzt.

TikTok-Mitarbeiter fürchten um ihre Jobs und wollen klagen

Bytedance ist gezwungen, die Plattform bis dahin zu verkaufen, ansonsten droht das Aus von TikTok in den USA. Laut Medienberichten laufen Verhandlungen mit Microsoft. Auch Twitter soll Gespräche mit TikTok geführt haben. TikTok habe derweil angekündigt, sich mit rechtlichen Mitteln   gegen das drohende Verbot zu wehren. Auch amerikanische Mitarbeiter von TikTok, die um ihren Job und ihre Bezahlung fürchten, wollen dagegen vor Gericht ziehen, meldet unter anderem die FAZ   . 1500 Mitarbeiter hat die Plattform in den USA.

Auch Alibaba gerät ins Visier

Der Techstreit zwischen den USA und China spitzt sich indes weiter zu. Auch der chinesische IT-Riese Alibaba   muss um sein US-Geschäft fürchten. Wie Donald Trump auf einer Pressekonferenz ankündigte, prüft er ein Geschäftsverbot für Alibaba in den Vereinigten Staaten. Der seit Jahren schwelende Handelsstreit mit China verschärft sich damit immer mehr. Kritiker werfen Trump vor, den Boykott der chinesischen Firmen gezielt als Thema für seinen Wahlkampf zu nutzen.

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