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Telegram: Immer mehr Rechtsverstöße und Verschwörungstheorien

09.11.2020 - Nur knapp zehn Prozent der Deutschen kennen den Messengerdienst Telegram - der wird aktuell nicht nur verstärkt zur Verbreitung von Verschwörungsideologien und alternativen Weltanschauungen verwendet. Auch Rechtsverstöße vielfältiger Art finden sich dort, so eine aktuelle Studie.

von Christina Rose

Diesen Verdacht hat die Landesanstalt für Medien NRW   daher bereits im Frühjahr zum Anlass genommen, sich des Themas anzunehmen. Ziel war es, ein besseres Verständnis für die Aktivitäten auf Telegram zu bekommen, um schließlich auch dort keine rechtsfreien Räume zuzulassen. Wissenschaftler der Universität Greifswald haben im Auftrag der Medienanstalt NRW in den letzten Monaten solche Kanäle und Gruppen analysiert, in denen sie Rechtsverstöße und die Verbreitung von Desinformation vermuten.

Demnach sind Abwanderungsbewegungen zu beobachten. Telegram bietet einen Raum für Akteure, die sich von Plattformen wie Facebook oder Twitter   abwenden. Etablierte amerikanische Anbieter reagieren auf die gestiegenen regulatorischen Anforderungen und gehen zunehmend dazu über, gewisse Inhalte und Nutzer zu sperren. Telegram   nimmt diese Löschungen bisher nicht proaktiv vor.

Bei den illegalen Aktivitäten auf Telegram handelt es sich laut Studie   dabei keineswegs um Einzelfälle. Die Wissenschaftler haben die beobachteten Delikte in Problemfelder kategorisiert. Die meisten Rechtsverstöße, die auf Telegram zu finden sind, treten in den Bereichen Rechtsextremismus, Pornografie, Drogen- und Dokumentenhandel auf. Viele dieser Rechtsverstöße fallen in den Zuständigkeitsbereich der Medienanstalten.

Die vorliegende Studie dient der Medienanstalt nun unter anderem dazu, ihre Aktivitäten gegen Rechtsverstöße auf Telegram zu konkretisieren. "Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei, dass sich die Organisationsform von Telegram der Rechtsdurchsetzung strukturell entzieht und dass das systematisch missbraucht wird", kommentiert Dr. Tobias Schmid , Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, die Erkenntnisse der Analyse. Freiheit im Netz könne aber nur funktionieren, wenn Regeln eingehalten werden. Spätestens mit dieser Studie werde klar, dass das nicht nur für Facebook   und YouTube   gelten müsse, sondern natürlich auch für Telegram. Schmid: "Wir jedenfalls werden unsere Aufsichtstätigkeit entsprechend erweitern und es wäre sicher eine gute Idee, wenn der Gesetzgeber seinen Fokus gleichfalls ausweitet. Gefahren zu setzen, ohne verantwortlich zu sein, geht eben nicht - auch nicht im Netz."

Den Anfangsverdacht, dass Telegram auch für illegale Aktivitäten genutzt wird, habe diese Studie bestätigt. Im nächsten Schritt würden die potentiell rechtswidrigen Inhalte den Strafverfolgungsbehörden übergeben - und wenn nötig auch grenzüberschreitend verfolgt.

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