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26. Juli 2010

Erhitzte öffentliche Debatte

Datenschutz: Gefahr für gesamte Online-Branche?

3. Teil: „Wir sehen keinen Anlass, das umzusetzen“

Insgesamt sehe der BVDW keinen Anlass, mit seinen Mitgliedern de Maizières Vorschläge umzusetzen. Die bisherigen Regelungen reichten aus, so Ehrlich. „Der BVDW stimmt mit dem Bundesinnenminister insofern überein, als wir unsere Rechtsordnung wegen des Internets nicht komplett neu erfinden müssen.“

Angst, dass diese Haltung doch neue Gesetze nach sich ziehen könnte, hat Ehrlich offenbar nicht. „Wir sehen den Vorrang der Selbstregulierung weniger als ‚Schonfrist‘, sondern vielmehr als Bestätigung der Erfahrung, dass Selbstregulierungsmaßnahmen einer Branche häufig zielgerichteter und schneller auf Handlungsbedarfe reagieren und vielschichtige Interessenlagen berücksichtigen können.“

Ehrlich sieht in der Stärkung der Medienkompetenz des Einzelnen viel eher ein geeignetes Mittel als in zusätzlichen Regulierungen: „Deutschland hat bereits ein sehr hohes Datenschutzniveau, und die deutsche sowie die gesamte europäische Internetbranche ist sehr darauf bedacht, im Rahmen von Selbstregulierungsmaßnahmen den mündigen Nutzer weitestgehend aufzuklären.“ (re)

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Zeit: 26.07.2010